Fazit zum innovativen Jugendbeteiligungsprojekt am 26. März
Annaberg-Buchholz, 28. März 2024 - Unter dem Motto "KOMM UNd mAch maL POLITIK!" fand am Dienstag in Annaberg-Buchholz der erste Jugendstadtrat statt, der Jugendlichen eine aktive Beteiligung an kommunalpolitischen Entscheidungsprozessen ermöglichte. Unter der Schirmherrschaft von Oberbürgermeister Rolf Schmidt wurde dieses innovative Projekt ins Leben gerufen, um die Schülerinnen und Schüler der Annaberger Schulen dazu zu ermutigen, sich für ihre Stadt zu engagieren und ihre Stimme zu erheben.
Die Jugendstadtratssitzung, die im Neuen Ratssaal des Annaberger Rathauses stattfand, bot den teilnehmenden Jugendlichen die einzigartige Gelegenheit, eine echte Stadtratssitzung unter realen Bedingungen zu simulieren. In einem vierteiligen Projektverlauf wurden sie umfassend vorbereitet, um aktiv an den Diskussionen teilzunehmen und Beschlüsse zu fassen. Hierzu gehörte auch der Workshop im Vorfeld, der den Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Grundlagen der Kommunalpolitik vermittelte und ihnen Einblicke in die Funktionsweise des Stadtrats sowie den Ablauf einer Sitzung gab.
Die Schulen, darunter die Oberschule Pestalozzi, die Oberschule Bildungszentrum Adam Ries, das Landkreisgymnasium St. Annen, die Evangelische Schulgemeinschaft Erzgebirge und das Förderzentrum Annaberg, waren eng in den Prozess eingebunden und wählten jeweils Vertreterinnen und Vertreter für den Jugendstadtrat.
Die Sitzung selbst fand unter öffentlicher Teilnahme und medialer Aufzeichnung statt, wobei die Stühle im Neuen Ratssaal gut gefüllt mit Klassenkameraden, Eltern, Großeltern und zehn "echt amtierenden" Stadträten waren.
Beschlüsse zu den Vorlagen unterschiedlichster Themen mussten von den Jugendlichen gefasst werden. Dazu beschäftigten sie sich mit den Entscheidungen über die Verwendung von Haushaltsmitteln in Höhe von 400.000,00 € für verschiedene Anschaffungen, welche in Summe jedoch knapp eine halbe Million betrugen und somit abgewogen werden mussten. Hierzu wurde die Anschaffung von digitalen Tafeln für die Grund- und Oberschulen, von zwei Multicars für den städtischen Betriebshof, von Spielgeräten für die Kita "Kleine Silberlinge" und die Sanierung des Wehrs des Frohnauer Hammers unter die Lupe genommen. Des Weiteren beschlossen sie mehrheitlich das Betreiberkonzept der Festhalle und fällten einen Abwägungsbeschluss zur Priorisierung von unterschiedlichen Baumaßnahmen mit Blick auf die Stadtentwicklung. Dabei erhielten die Sanierung des Unteren Bahnhofs und der Ausbau der Küche im Berghotel Pöhlberg Priorität.
Alle Beschlüsse* wurden nach intensiven Diskussionen und Abwägungen zum Teil einstimmig oder mehrheitlich gefasst, wobei die Jugendlichen durch ihre kritischen Denkansätze und Blicke auf das Stadtgeschehen überzeugten.
Anschließend wurde mit den Schülerinnen und Schülern noch eine Mitteilungsvorlage zum Bergstadt-Trail besprochen. Hierzu erhielten alle umfangreiches Infomaterial.
Einen zentralen Punkt bildete auch der Anfragen- und Informationsteil nach den Beschlüssen, in dem die Jugendlichen direkt mit der Stadtverwaltung in Kontakt treten konnten. Im Fokus stand dabei der aktuelle Stand zu geplanten Maßnahmen im Stadtpark Alter Friedhof sowie die Erhöhung der Sicherheit durch Kameraüberwachung am Busbahnhof und Alten Friedhof. Des Weiteren wünschten sie sich neben der Alten Brauerei und dem Alten Schafstall weitere Anlaufpunkte im Sinne eines Jugendclubs. Auch die Installation eines Zebrastreifens am Kreisverkehr auf der Bruno-Matthes-Straße und ein weiterer Skaterpark wurden angesprochen.
Zu den Themen standen neben Oberbürgermeister Rolf Schmidt und Bürgermeisterin Anke Hanzlik auch verschiedene Fachbereichsleiterinnen und Fachbereichsleiter Rede und Antwort.
Doch nicht nur diese Themen bewegten die Jugendlichen, auch wurde der Wunsch nach weiteren Informationsmöglichkeiten zum Thema Politik und Kommunalpolitik im Schulalltag deutlich. Hier konnte Oberbürgermeister Rolf Schmidt vor allem den Jungen Runden Tisch empfehlen, welcher die Jugendlichen ab 13 Jahren animiert, sich aktiv mit Wünschen, Gedanken und Ideen ins Stadtgeschehen einzubringen.
Das Projekt "Jugendstadtrat - KOMM UNd mAch maL POLITIK!" stieß auf sehr positive Resonanz bei allen Anwesenden. In allen Belangen gab es einem äußerst konstruktiven Austausch, der auch nach offiziellem Ende des Jugendstadtrats beim gemeinsamen Pizzaessen nicht abebbte. Dabei wurden die Feedbackbögen fleißig ausgefüllt. Eine umfangreiche Auswertung wird nach den Osterferien mit allen am Projekt Beteiligten erfolgen.
Besonders wichtig war Oberbürgermeister Rolf Schmidt das Interesse der Jugendlichen am Stadtgeschehen und das Verständnis für Kommunalpolitik und Mitbestimmung zu wecken sowie die Demokratie vor Ort zu stärken.